Allgemeine Geschäftsbedingungen

PakuMed medical products gmbh
Im Löwental 79
45239 Essen

Tel 0201-43 70 97-0
Fax 0201-43 70 97-29

§ 1 Geltungsbereich

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen PakuMed medical products gmbh und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Änderungen, Ergänzungen oder widersprechende Geschäftsbedingungen bedürfen ausdrücklich unserer schriftlichen Bestätigung.

§ 2 Vertragsabschluss, Rücktritt und Liefervorbehalt

1. Die Bestellung erfolgt durch Übermittlung des ausgefüllten Bestellformulars auf unserer Website. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist PakuMed medical products gmbh zum Rücktritt berechtigt.
2. Der Vertrag kommt unabhängig von einer Bestätigung des Eingangs der Bestellung erst mit der Auslieferung der Waren zustande. Ist ein bestelltes Produkt zum Zeitpunkt des Versandes nicht lieferbar, werden wir den Besteller spätestens bei Lieferung informieren und möglicherweise erfolgte Zahlungen zurückerstatten. Unsere Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich der Kosten für Versand (entfällt ab einem Bestellwert von € 200).

§ 3 Versandkosten

1. PakuMed medical products gmbh weist den Kunden vor Vertragsabschluss auf die entstehenden Versand- und Logistikkosten hin, soweit diese Kosten vom Besteller zu tragen sind. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in allen genannten Preisen bereits enthalten.

§ 4 Lieferung

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung von PakuMed medical products gmbh an den Versender übergeben worden ist, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Angelieferte Gegenstände sind, auch wenn sie Mängel aufweisen, vom Besteller unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte aus § 8 entgegenzunehmen. Nimmt der Besteller die Ware nicht ab, so können wir nach fruchtlosem Ablauf einer Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen.

§ 5 Zahlung

1. Die Zahlung kann per Nachnahme und per Vorkasse erfolgen. Bei der Option "Vorkasse" wird der Kaufpreis mit Zustellung der Rechnung fällig. Kaufpreis setzt sich aus den angegebenen Bruttopreisen inklusive der darin enthaltenen Mehrwertsteuer zusammen. Die Verpackung ist im Preis enthalten, Versandkosten werden separat ausgewiesen.

§ 6 Rückgaberecht

1. Der Besteller hat das Recht, die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen an uns zurückzugeben, sofern sie unbenutzt und in einwandfreiem Zustand ist. Bitte frankieren Sie die Rücksendung ausreichend, da unfreie Rücksendungen nicht angenommen werden.
2. Das fristgerechte Absenden genügt, um den mit uns abgeschlossenen Vertrag aufzulösen. Dem Besteller wird in diesem Fall der volle Kaufpreis erstattet.
3. Kein Rückgaberecht besteht bei Sonderanfertigungen oder Waren, die wegen ihrer Beschaffenheit (z.B. aus hygienischen oder medizinischen Gründen) nicht für eine Rücksendung geeignet sind, wie insbesondere bei Arzneimitteln und Sterilprodukten.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum.

§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung

1. Liegt ein von der PakuMed medical products gmbh zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Ist die PakuMed medical products gmbh zur Nacherfüllung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht in der Lage oder nicht bereit oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die PakuMed medical products gmbh zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Nacherfüllung fehl, ist der Besteller berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
2. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. PakuMed medical products gmbh haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet PakuMed medical products gmbh nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von PakuMed medical products gmbh ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
3. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz geltend macht.
4. Sofern die PakuMed medical products gmbh fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
5. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung.
6. Bitte setzen Sie sich bei Fragen zur Anwendung, Unverträglichkeiten, Risiken und Nebenwirkungen mit uns oder Ihrem behandelnden Arzt in Verbindung.

§ 9 Datenschutz

1. Bei der Erhebung der für den korrekten Ablauf der Bestellung benötigten persönlichen Daten sowie ihrer Verarbeitung und Nutzung halten wir uns strikt an die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes.
2. Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, erforderlichen personenbezogenen Daten durch PakuMed medical products gmbh ausführlich unterrichtet worden (Datenschutzerklärung). Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Wir benutzen alle übermittelten persönlichen Daten ausschließlich für unsere eigenen Zwecke und geben diese Daten nicht an Dritte weiter.

§ 10 Wirksamkeit

1. Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt und der Vertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben im Übrigen für beide Teile wirksam. Die Vertragspartner sind verpflichtet, eine neue Bestimmung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Der Vertrag unterliegt deutschem Recht, wie es für Inlandsgeschäfte gilt, unter Ausschluss der Bestimmungen über den internationalen Kauf. Gerichtsstand ist Essen.

Stand: 17.03.2005